Monatsarchive: Februar 2007

Was bringen Demos?

Gar nichts, meint zumin­dest Ingo. Und dass die „Ziel­per­so­nen“ sich für die Mei­nun­gen der Bevöl­ke­rung nicht inter­es­sie­ren, ja, nicht mal zu inter­es­sie­ren brau­chen, dürfte sich inzwi­schen her­um­ge­spro­chen haben. Vor Mei­nungs­äu­ße­run­gen haben die keine Angst. Die sagen dazu ein­fach „Na und?“. Stimmt. Und ges­tern im Chat konnte ich ihm nicht all­zu­viel ent­ge­gen­set­zen. Heute schon: Eine Demons­tra­tion ist schlicht eine …

15. Februar 2007 – 07:39 | Von JollyOrc | Geposted in Politics | Getagged, | Kommentare (1)

Wenn man keine Ahnung hat…

…ein­fach mal die Fresse hal­ten: Wir brau­chen schnells­tens eine Ände­rung der Rechts­grund­lage und einen Straf­ta­ten­ka­ta­log, der fest­legt, bei wel­cher Tat die Online-Durchsuchung gestat­tet ist. Wir brau­chen das auch, weil nicht mehr die Fest­platte die Daten ent­hält, son­dern der Ter­ro­rist oder Schwerst­kri­mi­nelle sie auf irgend­wel­chen Internet-Servern ver­steckt, wo sie über Ver­schlüs­se­lungs­maß­nah­men geschützt sind, die nicht zu …

14. Februar 2007 – 15:47 | Von JollyOrc | Geposted in Politics | Getagged, | Kommentare (0)

Aufruf zur Demo?!

Was bleibt einem denn sonst noch? Bio­me­tri­sche Daten in Aus­weis­do­ku­men­ten wecken Begehr­lich­kei­ten, Ver­bre­cher und Ter­ro­ris­ten sind klug genug, die Pri­vat­sphäre aus­zu­nut­zen… Ja, wo kom­men wir denn da hin, wenn sich jeder ein­fach so auf das Grund­ge­setz beru­fen kann, und Frei­heit oder gar *gasp* Pri­vat­sphäre for­dert? Eigent­lich muss man jede die­ser Äus­se­run­gen der herr­schen­den Poli­ti­ker­kaste ver­öf­fent­li­chen, …

12. Februar 2007 – 22:54 | Von JollyOrc | Geposted in Politics | Getagged, , | Kommentare (1)

FRAAAAK!

Mir steht es bis hier. Ich kann gar nicht so viel fres­sen wie ich kot­zen könnte. Als Dienst­herr der Poli­zei for­derte Bun­des­in­nen­mi­nis­ter Schäu­ble die rasche Schaf­fung einer gesetz­li­chen Grund­lage für die Online-Untersuchung. Die Gewerk­schaft der Poli­zei ver­langte, mit der neuen gesetz­li­chen Rege­lung auch die Behin­de­run­gen durch das Daten­schutz­recht zu besei­ti­gen. Der Bund deut­scher Kri­mi­nal­be­am­ter möchte …

5. Februar 2007 – 17:18 | Von JollyOrc | Geposted in Politics | Getagged | Kommentare (1)