Orkpiraten

Es gibt da ein recht bekann­tes Churchill-Zitat. Es stammt aus einer Rede vor dem House of Com­mons, er hatte gerade die Wahl vom Juli 1945 ver­lo­ren und war wohl dar­über recht ange­fres­sen. Es lautet:

Demo­cracy is the worst form of govern­ment, except for all those other forms that have been tried from time to time.

Ich finde die­ses Zitat zwar pole­misch, aber auch bril­li­ant, denn ich kann Chur­chill hier sehr gut ver­ste­hen. Aller­dings frage ich mich manch­mal, ob es auch zur Basis­de­mo­kra­tie pas­sen könnte. Ist sie bes­ser als eine par­la­men­ta­ri­sche Demo­kra­tie?Hal­ten wir kurz inne und ein paar Begriffe und Fak­ten fest:

Es gibt Dik­ta­tu­ren. Denkt jetzt bitte nicht auto­ma­tisch an böse Män­ner mit fie­sen Bärt­chen die schlimme Dinge tun. Dik­ta­tur bedeu­tet erst ein­mal schlicht, daß es ganz oben eine ein­zige Per­son gibt, die allen ande­ren sagt, wo der Hase lang läuft, und nie­mand kann etwas dage­gen machen. Ein sol­cher Herr­scher bräuchte keine Rück­sicht auf etwaige Wie­der­wah­len neh­men, und könnte lang­fris­tige, auf die Gesamt­ge­sell­schaft aus­ge­rich­tete Poli­tik machen.

Wenn es ein wohl­mei­nen­der Dik­ta­tor ist, der gleich­zei­tig auch noch Ahnung davon hat, wie die Welt läuft, oder zumin­dest fähige Bera­ter, dann kann das eine rich­tig runde Sache sein. Man­che behaup­ten gar, dies sei nach der Demo­kra­tie die zweit­beste Staats­form. Und auch Hel­mut Schmidt (dem man nor­ma­ler­weise wohl eher kaum feh­lende Demo­kra­tie­be­geis­te­rung nach­sagt) kann in sei­nem Buch „Nach­bar China“ seine Bewun­de­rung für das Funk­tio­nie­ren des Sys­tems China nur schwer unter­drü­cken. (Zu sei­ner Ehren­ret­tung sei gesagt, daß er die dor­ti­gen Men­schen­rechts­ver­let­zun­gen sehr wohl geißelt.)

Doch an wel­chem Punkt erkennt oder beschließt man, daß der ver­meint­lich wohl­mei­nende Dik­ta­tor doch nicht so nett ist? Wer kon­trol­liert diese Per­son, und nach wel­chen Kri­te­rien? Und auf wel­cher Grund­lage will man solch eine Per­son aus­wäh­len? Ich meine, den Job wür­den ja viele haben wol­len, und nicht immer aus den bes­ten Motiven.

Schluss­end­lich gibt es wohl auf der Welt nie­man­den, dem ich genü­gend Inte­gri­tät zutrauen würde, mit solch einer Macht­fülle ver­ant­wort­lich umzu­ge­hen. So ver­lo­ckend so ein Sys­tem klingt, es schei­tert am Fak­tor Mensch, der feh­len­den Legi­ti­ma­tion und der zu gro­ßen Gefahr des Missbrauches.

Daher gibt es die par­la­men­ta­ri­sche Demo­kra­tie. Hier wählt das Volk in regel­mä­ßi­gen Abstän­den eine Reihe Volks­ver­tre­ter, die dann wie­derum die Gesetze machen. Auf der Haben-Seite sorgt solch ein Modell dafür, dass nicht zu viele Leute gleich­zei­tigt um eine bestimmte The­ma­tik rin­gen und diese mehr Zeit bekom­men sich mit der The­ma­tik aus­ein­an­der­zu­set­zen. Wenn sich ein gewähl­ter Volks­ver­tre­ter als unfä­hig her­aus­stellt, kann er abge­wählt wer­den, und hat in einer Amts­zeit hof­fent­lich nicht genug Zeit um zu ernst­haf­ten Scha­den anzurichten.

Und in Zei­ten als es noch ein­fach logis­tisch unmög­lich wahr, Abstim­mun­gen mit mehr als ein paar hun­dert Teil­neh­mern halb­wegs zeit­nah durch­zu­füh­ren, war die Ein­rich­tung von Par­la­men­ten eh eine zwin­gende Not­wen­dig­keit — jeden zu jeder Ent­schei­dung zu Befra­gen ging schlicht nicht.

Kri­ti­ker füh­ren ins Felde, daß damit, je nach Aus­ge­stal­tung des ver­wen­de­ten parlDemok-Regelwerkes, die Ent­ste­hung einer „poli­ti­schen Kaste“ begüns­tigt wird, die mehr oder weni­ger los­ge­kop­pelt von den Wün­schen des Sou­ve­räns vor sich hin wursch­telt. Dazu kommt die Gefahr des Lob­by­is­mus mit all sei­nen häß­li­chen Aus­wüch­sen. Und es gibt in der jün­ge­ren Welt­ge­schichte genug Bei­spiele von gewähl­ten Volks­ver­tre­tern die in erstaun­lich kur­zer Zeit, unglaub­lich viel kaputt­ge­macht haben.

Als zusätz­li­che Vari­ante wird dann häu­fig die Basis­de­mo­kra­tie ins Feld geführt. Hier würde „Vol­kes Wille“ direkt abge­fragt und trans­pa­rent in Gesetze über­führt. Die Poli­ti­ker­kaste würde ent­mach­tet oder zumin­dest zurechtgestutzt.

Lei­der wird gleich­zei­tig häu­fig, gerade auch inner­halb der Pira­ten­par­tei, mehr oder weni­ger ernst­haft daran geglaubt, daß basis­de­mo­kra­ti­sche Ent­schei­dun­gen immer und zwin­gend erst ein­mal „gut“ seien. Sol­che Beschlüsse seien demo­kra­tisch fest­ge­leg­ter Volks­wille, und damit unanfechtbar.

ahem.

Jedem, der ein paar Dinge über Wer­bung, Mas­sen­me­dien und ähn­li­chen The­men gelernt hat, wird an die­ser Stelle hof­fent­lich ein wenig unwohl. Wer hier näm­lich auf die viel­be­schwo­rene Weis­heit der Mas­sen ver­weist, hat den Begriff nicht ver­stan­den: Diese funk­tio­niert dann, wenn die Mas­sen ergeb­nis­of­fen Schät­zun­gen abge­ben sollen.

Wenn sie aber zu kom­ple­xen poli­ti­schen Sach­fra­gen eine Ja/Nein Stimme abge­ben sol­len, dann… tja, dann wird es eng. Zum einen wer­den sich die Wenigs­ten über alle Fol­gen ihrer Ent­schei­dung im kla­ren sein. Ent­schie­den wird aus dem Bauch her­aus, oder nach dem, was den größ­ten per­sön­li­chen Vor­teil ver­spricht — der aber nicht unbe­dingt den größ­ten gesell­schaft­li­chen Vor­teil bringt.

Zum ande­ren gewin­nen bei sol­chen Ver­fah­ren die Popu­lis­ten und Mas­sen­me­dien an Ein­fluss — sie steu­ern die Mei­nung und mobi­li­sie­ren. Wer hier mehr Wer­be­auf­wand für sein Anlie­gen betrei­ben kann, gewinnt die Abstim­mung, unab­hän­gig davon, ob es die gesam­ge­sell­schaft­lich bes­sere Lösung ist, oder ob das Abstim­mungs­er­geb­nis sich mit grund­le­gen­den Men­schen­rech­ten ver­ein­ba­ren lässt.

Das ist näm­lich ein ande­res Pro­blem: Will man eine Gesell­schaft steu­ern, also regie­ren, sie dabei ver­bes­sern, dann reicht es nicht, die Mehr­heit irgend­wie glück­lich zu stel­len. Man muss auch die Min­der­hei­ten vor der Mehr­heit schüt­zen. Basis­de­mo­kra­ti­sche Beschlüsse reflek­tie­ren aber in der Regel nur den Wil­len (und Vor­teil) der abstim­men­den Mehrheit.

Trotz allem halte ich per­sön­lich Basis­de­mo­kra­tie für eine recht gute Idee. Aber man muss sie gegen die oben auf­ge­führ­ten Pro­bleme immu­ni­sie­ren: Dazu soll­ten in dem glei­chen Maße wie basis­de­mo­kra­ti­sche Struk­tu­ren auf­ge­baut, die abstim­men­den Bür­ger gründ­lich mit ihrem neuen Macht­mit­teln ver­traut gemacht wer­den. Man darf sie nicht ein­fach den gro­ßen Mei­nungs­ma­chern über­las­sen. Sie benö­tig­ten Bil­dung, und zwar nicht in dem Sinne, daß sie schnell durch einen Bache­lor Stu­di­en­gang gebracht wer­den, son­dern daß in der Breite der Gesell­schaft ein Bewusst­sein für die Zusam­men­hänge sozia­lem Mit­ein­an­ders entstehen.

Dazu braucht es viel Auf­wand und aus­rei­chend Zeit. Es braucht wahr­lich unab­hän­gige, viel­fäl­tige Medien. Es braucht Medi­en­kom­pe­tenz in allen Gesell­schafts­schich­ten. Es braucht eine ver­brei­tete Bereit­schaft zur Toleranz.

Ansons­ten bie­ten wir den Dem­ago­gen nur eine wei­tere Mög­lich­keit, ihre Anlie­gen in Gesetze zu gie­ßen, anstatt der Masse der Gesell­schaft Gehör zu verschaffen.

Auch wenn es sehr pes­si­mis­tisch klingt: Demo­kra­tie jeg­li­cher Form funk­tio­niert nur mit einer Gesell­schaft, die sich ihrer Mög­lich­kei­ten und deren Kon­se­quen­zen sehr bewusst ist. Gleich­zei­tig bedarf sie aber auch eines poli­ti­schen Per­so­nals, daß seine Bür­ger ernst nimmt und nicht bevor­mun­den möchte. Ich bin mir momen­tan nicht ganz sicher, ob wir schon aus­rei­chend von bei­dem haben, um erfolg­reich Basis­de­mo­kra­tie in Deutsch­land einzuführen.

Schön wäre es.