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Pläne der GEZ — Beweislastumkehr

Schaut mal bei Carta vor­bei: Dort wird, mit Beru­fung auf ein Gespräch mit Mar­tin Sta­del­maier, Lei­ter der Staats­kanz­lei Rheinland-Pfalz und damit Koor­di­na­tor der Medi­en­po­li­tik der Län­der unter ande­rem fol­gen­des berich­tet: Die Beweis­last soll zudem umge­kehrt wer­den: Zukünf­tig soll der Gebüh­ren­pflich­tige nach­wei­sen müs­sen, dass er kei­nes der Geräte besitzt – nicht mehr die GEZ. Es sind Sätze …

7. Dezember 2009 – 16:56 | Von JollyOrc | Geposted in Politics | Getagged, , | Kommentare (1)

Homepage haben befreit von Rundfunkgebühren?

Das nenne ich mal einen inter­es­san­ten Ansatz. Ob man damit durch­kom­men würde? mit mei­ner Home­page habe ich einen ‚neu­ar­ti­gen Rund­funk­sen­der‘, und nach EU-Recht ist es unzu­läs­sig daß man seine Kon­kur­renz sub­ven­tio­nie­ren muss. Was bis­her bei Rund­funk­sen­dern galt (pri­vate TV– und Radio­sen­der müs­sen gene­rell keine Gebüh­ren ent­rich­ten) gilt für Besit­zer eige­ner Inter­net­sei­ten ebenso. Mit gutem Gewis­sen habe ich …

8. Juli 2007 – 10:45 | Von JollyOrc | Geposted in thinking | Getagged | Kommentare (0)

GEZ und Firmenlaptops

Momen­tan habe ich ja kei­nen Fir­men­lap­top. Aller­dings bin ich durch­aus schon dabei mei­nen Chef dahin­ge­hend zu beein­flus­sen. Schliess­lich bin ich häu­fig unter­wegs, und so ein schi­cker Mobil­rech­ner mit UMTS wäre ja schon nett. Wenn die Kiste nun daheim steht, und in mei­ner Woh­nung ansons­ten kein Rund­funk­emp­fangs­ge­rät ver­füg­bar ist… …muss ich jetzt GEZ Gebüh­ren zah­len? Oder mein Chef? …

13. Januar 2007 – 13:23 | Von JollyOrc | Geposted in Politics | Getagged | Kommentare (0)

Längst überfällig: Die VRGZ

Die Ver­ei­ni­gung der Rund­funk­ge­büh­ren­zah­ler ist laut Eigen­dar­stel­lung: […] ein Ver­ein zur För­de­rung des demo­kra­ti­schen Staats­we­sens. Seine Auf­gabe besteht darin, die Inter­es­sen der Rundfunk­gebühren­zahler zu ver­tre­ten. Die haben auch gleich nach Grün­dung mäch­tig Wir­bel gemacht. Klei­ner als eine Ver­fas­sungs­be­schwerde gings nicht. Inter­es­sant ist: Wenn die damit nicht durch­kom­men, muss ich der VRGZ wohl nächs­tes Jahr bei­tre­ten… Obwoh… …

31. März 2006 – 20:25 | Von JollyOrc | Geposted in thinking | Getagged, , | Kommentare (0)