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Steinmeier über Medien und Demokratie

Carta​.info habe ich ja in kür­zes­ter Zeit als sehr lesens­wer­tes Online-Magazin schät­zen gelernt. Heute nun wurde dort ein Gast­bei­trag von Frank Wal­ter Stein­meier ver­öf­fent­licht: „Die Bezie­hung von Medien und Demo­kra­tie ist heute manch­mal brü­chig“ Ins­ge­samt ist es ein Abriss der medi­en­po­li­ti­schen Absich­ten der SPD, ein­ge­lei­tet von einer knap­pen Ana­lyse des Ist-Zustandes. Ganz rich­tig erkennt Stein­meier,

und wieder einmal mißverstanden

Ach, Poli­ti­ker­in­ter­views: Opper­mann: Die Pira­ten­par­tei wird eine vor­über­ge­hende Erschei­nung sein. Das Inter­net gehört allen und wir wer­den es nicht zulas­sen, dass es sich eine kleine Min­der­heit aneig­net und selbst die Regeln bestim­men möchte. Ich finde die Pira­ten­par­tei into­le­rant. Ja, natür­lich sind wir into­le­rant, was Zen­sur, exzes­sive Über­wa­chung und der Aus­höh­lung von Grund­rech­ten im All­ge­mei­nen angeht.

Zwei Berichte die zu lesen schmerzt.

Sie haben inhalt­lich eigent­lich nichts mit­ein­an­der zu tun. Sie berich­ten über sehr unter­schied­li­che Dinge in zwei ver­schie­de­nen Län­dern. Aber den­noch haben sie beide irgend­wie die glei­che Saite in mir zum schwin­gen gebracht. Kom­men­tar auf Spie­gel Online: Warum die Pre­miere des Wahl­lei­ters zur Farce geriet — Der selbst­herr­li­che Umgang von Herrn Enge­ler mit den Par­teien die

Kulturflatrate

Vor zwei Jah­ren noch abso­lut undenk­bar und nur in der Ecke der „Inter­net­spin­ner der Pira­ten­par­tei“ dis­ku­tiert, jetzt schon von den Grü­nen und der SPD ernst­haft im Wahl­kampf auf­ge­grif­fen: Die Kul­tur­flat­rate. Ganz unbe­schei­den denke ich, daß dies wirk­lich ein ers­ter Erfolg der Pira­ten­par­tei ist. Alleine durch Mit­glie­der­zah­len und Aktio­nen wur­den die eta­blier­ten Par­teien dazu gebracht sich