Tag-Archive: wahlkampf

Was technisch möglich ist…

Schaut zum Law­blog: Dort fin­det sich ein MP3, in dem Frau Dr. Mer­kel ver­kün­det, wie stolz die CDU dar­auf ist, über­all wo irgend­wie mög­lich Kame­ra­über­wa­chung ein­ge­führt zu haben. Und dass alles, was tech­nisch mög­lich und Kri­mi­nel­len zur Ver­fü­gung steht, auch gefäl­ligst den Sicher­heits­or­ga­nen zur Ver­fü­gung ste­hen muss. Kri­mi­nelle kön­nen zum Bei­spiel (tech­nisch gese­hen): spio­nie­ren steh­len erpres­sen …

22. Januar 2008 – 14:02 | Von JollyOrc | Geposted in Politics | Getagged, , , | Kommentare (0)

err… wie bitte?

Ich ver­stehe, dass man­che Ver­fas­sungs­rich­ter gern Rat­schläge geben wür­den. Dazu sind sie aber nicht demo­kra­tisch legi­ti­miert. (Schäu­ble im Inter­view mit der Welt) Ich wusste gar nicht, dass man demo­kra­tisch legi­ti­miert sein muss, um Rat­schläge zu geben…

20. Januar 2008 – 15:40 | Von JollyOrc | Geposted in Politics | Getagged, | Kommentare (0)

Frau Merkel, wieder einmal:

Mit dem Ver­weis auf die jah­re­lange Dis­kus­sion um die Video­über­wa­chung öffent­li­cher Plätze machte Mer­kel noch ein­mal deut­lich, wel­chen Stel­len­wert in der Union die Tür­öff­ner­funk­tion der gegen­wär­ti­gen Debatte hat. Sie geht davon aus, dass in eini­gen Jah­ren den Warn­schuss­ar­rest genau so all­ge­mein akzep­tiert sein wird wie heute die Video­über­wa­chung, die schließ­lich einen wesent­li­chen Bei­trag zur Auf­klä­rung des …

15. Januar 2008 – 18:21 | Von JollyOrc | Geposted in Politics | Getagged, , | Kommentare (0)

Berlin, Berlin, wir wählen in Berlin!

ok, ich nicht. Aber die Ber­li­ner wer­den das wohl dem­nächst tun, zumin­dest sug­ge­rie­ren das die vie­len Pla­kate die dort über­all hän­gen. Eines hat uns beson­ders bedrück­tein­druckt, das von der CDU. Pole­mi­scher geht es wohl nicht. Es ist wirk­lich eine Schande, wie blinde Panik­ma­che ein sinn­vol­les Wahl­pro­gramm erset­zen soll. Zu Schade, dass ich nicht in Ber­lin …

7. September 2006 – 00:38 | Von JollyOrc | Geposted in finding, Politics | Getagged, , , , | Kommentare (0)