Orkpiraten

Jörg Tauss hat heute sei­nen Aus­tritt aus der SPD bekannt­ge­ge­ben, und gleich­zei­tig sei­nen Bei­tritts­wunsch in die Pira­ten­par­tei verkündet.

Die Pira­ten­par­tei hat ihn herz­lich will­kom­men gehei­ßen.

Damit haben „wir Pira­ten“ einen Abge­ord­ne­ten im Bun­des­tag sit­zen, yay! Nicht dass bis zur Wahl noch viel pas­siert, oder die­ser als Pirat dort hin­ein­ge­wählt wurde. Und es ist immer noch mög­lich, daß Pirat Tauss sein Man­dat an die SPD zurückgibt.

Auf der Demo heute am Rat­haus­markt wurde die Nach­richt geteilt auf­ge­nom­men. Das Signal, dass ein Man­dats­trä­ger der SPD, jemand der seit fast 30 Jah­ren sozi­al­de­mo­kra­ti­sche Poli­tik mit­ge­macht hat, dass so ein Mann nun zu unsere Par­tei sozu­sa­gen „adelt“ ist natür­lich toll.

Auf der ande­ren Seite haf­tet ihm der Makel der Straf­an­zeige wegen Besitz von kin­der­por­no­gra­phi­schem Mate­rial an. Die offi­zi­elle Mit­tei­lung der Pira­ten­par­tei sagt dazu:

Solange in die­ser Sache gegen Herrn Tauss keine Ver­ur­tei­lung erfolgt, hat die Pira­ten­par­tei kei­nen Anlass, an sei­ner Unschuld und mora­li­schen Inte­gri­tät zu zweifeln.

Per­sön­lich sehe ich das etwas anders. Selbst wenn Herr Tauss ver­ur­teilt wird, habe ich kei­nen Zwei­fel an sei­ner mora­li­schen Inte­gri­tät, und würde ihn des­we­gen nicht aus der Par­tei wer­fen wol­len. Bei die­ser unsäg­li­chen Ange­le­gen­heit geht es ja nun nicht darum, ob Herr Tauss sich sol­ches Mate­rial beschafft und gespei­chert hat. Das ist unstrit­tig, das hat er selbst zuge­ge­ben. Die Frage ist, ob er in sei­ner Ein­schät­zung die­ses als Abge­ord­ne­ter im Rah­men von Recher­chen hat straf­frei tun dürfen.

Egal wie die­ses vor Gericht ent­schie­den wird: An sei­nen Absich­ten und sei­ner mora­li­schen Inte­gri­tät ändert das nichts. Herr Tauss mag zwar, salopp gesagt, poli­tisch und juris­tisch dumm gehan­delt haben, aber nicht mit unlau­te­ren Absichten.