Der Gründungsirrtum der Piratenpartei
Ich muss hier mal einen Irrtum aufklären. Einem Irrtum, dem sogar viele Piraten aufgesessen sind, auf jeden Fall aber auch fast alle hauptberuflichen Autoren die sich kritisch zur Piratenpartei äußern.
Liebe Piraten, das wird jetzt einigen von Euch weh tun, muss aber dringend gesagt werden: Die Sache mit dem Urheberrecht ist überhaupt nicht das Kernthema und erst recht nicht die Kernkompetenz der Piratenpartei.
Liebe Autoren, Musiker, Filmemacher und sonstige Leute, deren Beruf es ist, Inhalte zu schaffen: Es gibt da auch gar nicht die ernsthafte Forderung, dass alles ständig und überall kostenlos legal kopiert werden muss.
Die Piratenpartei ist keine Filesharer-Partei, sie hat nur in der Filesharing-Szene ihre diffusen Anfänge.
Kernkompetenz und Thema der Piratenpartei sind eher so Sachen wie Bürgerrechte, Bildung, politische Transparenz, Basisdemokratie und Netzpolitik. Vieles davon sind Sachen, die bei der Frage, wie man Urheber- und Verwertungsrechte in Hinsicht auf die Realitäten des Internets bewertet nicht ganz unwichtig sind.
Aber ja, vom eigentlichen Themenkomplex Urheberrecht haben wir im Grunde kaum Ahnung.
Nicht, weil wir zu dumm oder uneinsichtig dafür sind, sondern weil das Thema verflixt kompliziert ist, nicht zuletzt wegen der mannigfalten internationalen Verflechtungen.
Dazu kommt, daß jeder Diskussionspartner mit einer anderen Agenda oder Vorstellungen an den Tisch kommt. Natürlich haben viele Inhaltsschaffende eine konkrete Angst, dass man ihnen bei einer Rechtsreform die Lebensgrundlage entziehen könnte. Weist man dann auf die Realitäten und Konsequenzen des Internets hin, wittern sie einen persönlichen Angriff und erklären die Partei pauschal erst einmal für „unwählbar“. Verständlich, aber leider nicht hilfreich.
Also: Angenommen, die Piratenpartei säße plötzlich in der Regierung und könnte echte Gesetze beschließen. Dann wäre eine Änderung des Themenkomplexes Urheberrecht so ziemlich der letzte Brocken der angefasst würde. Und wenn er dann angefasst wird, dann wird das transparent und mit echten und zahlreichen Mitsprachemöglichkeiten der Betroffenen geschehen.
Die Piratenpartei ist hinsichtlich des Themenkomplexes „Urheber- und Verwertungsrechte“ nur einer Überzeugung: Der, dass der derzeitige Stand nicht die Realität abbildet und zukünftiges kreatives und wissenschaftliches Schaffen eher behindert als fördert.
Und deswegen ist die Sache mit dem Urheberrecht weder Kernthema noch Kernkompetenz der Partei.