da bin ich baff: Piratenwirtschaft

Da kann man mal sehen, was man so verpassen kann: Im LV Sachsen der Piratenpartei entstand ein Grundsatzprogramm Piratenwirtschaft. Noch ist dieses nur ein Änderungsantrag für den Bundesparteitag 2010, da soll dann darüber abgestimmt werden. Insgesamt wurde schon über ein Jahr daran gearbeitet, und das Ergebnis ist.. zumindest anders.

Von der grundsätzlichen Stoßrichtung bin ich durchaus sehr angetan. Wie es sich gehört, wird nämlich zuerst einmal das Ziel einer Wirtschaftspolitik definiert. Und dabei kommt man zu dem Schluß, daß die Zielsetzung ökonomsichen Handelns „nicht in einer einseitigen Orientierung auf möglichst hohes Wirtschaftswachstum bestehen“ kann:

Wirtschaftswachstum ist nicht essbar, es führt nicht automatisch zu einer glücklicheren Bevölkerung und kann als einzelne Kennzahl nicht die Komplexität wirtschaftlichen und menschlichen Lebens abbilden.

Da ist etwas dran, und im Folgenden wird das Ziel ohne zuviele Worthülsen zu verwenden angerissen:

Die Rahmenbedingungen sind so zu setzen, dass besondere Leistung zu besonderer Entlohnung führt, nicht aber der reine Besitz zum automatischen Besitzzuwachs. Eine moderne Gesellschaft muss die Existenzsicherung für alle ermöglichen.

Vielen wird das nicht schmecken, klingt es doch nach Vermögenssteuer und großzügiger Sozialhilfe, ja fast schon bedingungslosen Grundeinkommen. Allerdings halte ich diese Zielsetzung für durchaus gerechtfertigt. Auch die Gedanken zu den Themen Monopole, Finanz- & Währungssystem, Globalisierung & Regionalisierung halte ich zumindest im Grunde für ziemlich sinnvoll.

Übrigens, gerade der Punkt „Teilhabeprinzip statt Ausschließlichkeit“ lässt übrigens sehr gut die grundlegende Piratenphilosophie erkennen:

Auch wenn Privateigentum in den meisten Situationen gerechtfertigt und sinnvoll ist, so muss doch festgestellt werden, dass privates Eigentum immer bedeutet, dass alle anderen Menschen von seiner Nutzung ausgeschlossen werden können.

Sind wir halt doch alles Likedeeler! :) Wenn da noch an den Formulierungen gefeilt wird, kann ich durchaus nächstes Jahr dafür stimmen.

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