Kulturflatrate

Vor zwei Jahren noch absolut undenkbar und nur in der Ecke der „Internetspinner der Piratenpartei“ diskutiert, jetzt schon von den Grünen und der SPD ernsthaft im Wahlkampf aufgegriffen: Die Kulturflatrate. Ganz unbescheiden denke ich, daß dies wirklich ein erster Erfolg der Piratenpartei ist. Alleine durch Mitgliederzahlen und Aktionen wurden die etablierten Parteien dazu gebracht sich ernsthaft mit diesen Themen zu beschäftigen.

Leider haben diese dann aber nicht die Erkenntnisse und Fragen der Diskussion innerhalb der Piratenpartei mit übernommen: Eine Kulturflatrate ist ein bürokratisches Monster gegen das die GEMA wie die Kaffekasse eines Sportvereins ausschaut.

Es geht mit dem Kopfschmerz der Datenschützer los, will man die tatsächliche Verteilung der Inhalte nur halbwegs akkurat überprüfen. Dazu kommen dann noch Fragen des Verteilungsschlüssels, der Höhe der einzusammelnden Entgelte, die Frage ab wann man an Ausschüttungen teilhaben darf, und so weiter und so fort.

Nicht umsonst ist die Kulturflatrate innerhalb der Piratenpartei höchst umstritten und daher auch nicht Teil des Wahlprogramms. Das soll nicht heißen, daß es mit der Piratenpartie niemals zu einem solchen Konstrukt kommen wird. Sicher ist aber, daß die Piratenpartei diese wirklich erst dann propagieren wird, wenn diese Fragen geklärt sind.

Ich persönlich glaube nicht, dass das jemals der Fall sein wird, wer gegen die derzeitigen Praktiken der GEMA ist, kann nicht für eine wie auch immer geartete Kulturflatrate sein.

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