…so wird die Piratenpartei bei carta.info charakterisiert.
Es wäre daher falsch zu sagen, die Partei sei nicht links oder rechts. Sie ist radikalliberal und establishmentkritisch in einem Atemzug.
Überraschenderweise (?) muss ich sagen, das passt.
Nach dem Bundesparteitag der Piratenpartei gab es einen arg unfreundlichen Beitrag bei den Ruhrbaronen, und auch die Kommentare da waren.. naja, eher unfreundlich. Als ich den las, fand ich den schon ziemlich doof und unsachlich, konnte mich aber nicht zu einer Antwort oder einem Kommentar hier durchringen. „Don’t feed the Trolls“ war mein Gedanke, und dass man es eben nicht jedem Recht machen kann.
Durch Zufall bin ich dann heute auf einen Beitrag bei The Distraught Queen gestoßen, der schon großartig (polemisch) beginnt:
Das entsetzlich blödsinnige und kryptofaschistische Gegreine, man dürfe X nicht “X”, sonder nur “unglaublich grauenhaftes Xylophon” nennen, greift nun anscheinend noch weiter um sich.
Kai schlägt dann einen großen Bogen über dieses Thema, so eloquent und dennoch sachlich überzeugend wie ich es auch gerne geschrieben hätte. Danke sehr!
Mal ein wenig Werbung:
Am 08.08.2009 veranstaltet die Piratenpartei Hamburg im Waagenbau den CreativeCommonsDay09. Dieses Festival soll CC-Künstlern die Gelegenheit geben, ihre Arbeit zu präsentieren. In Vorträgen und Gesprächen mit den Künstlern soll außerdem Creative Commons als Alternative zum Urheberrecht vorgestellt werden.
Mehr Infos gibt’s auf CreativeCommonsDay09.
Auf Twitter habe ich ja was… interessantes gesehen: Eine Antwort vom FDPler Jörg Behlen auf Abgeordnetenwatch zur Frage, wie die FDP denn mit dem deppischen Zugangserschwerungsgesetz umgehen möchte:
Als überzeugter Liberaler werde ich mich entschlossen dafür einsetzen, dieses Gesetz wieder abzuschaffen. Die FDP wird ihr Vorgehen von dem Ausgang der Bundestagswahl abhängig machen. Einen Gang vor das Bundesverfassungsgericht halte ich für wahrscheinlich, sofern eine Regierungsbeteiligung der FDP ausbleiben sollte.
A‑ha.
Dazu verweist er noch auf einen Beschluß vom letzten FDP-Bundesparteitag, wo allgemein gegen Sperren schwadroniert, aber nicht konkret deren Abschaffung gefordert wird.
Also habe ich mal eine Frage bei Abgeordnetenwatch eingestellt, mal sehen ob sie a) durch die Moderation kommt und b) auch beantwortet wird:
Sehr geehrter Herr Behlen,
Sie schreiben in einer Ihrer Antworten:
„Die FDP wird ihr Vorgehen [in Sachen Zugangserschwerungsgesetz] von dem Ausgang der Bundestagswahl abhängig machen. Einen Gang vor das Bundesverfassungsgericht halte ich für wahrscheinlich, sofern eine Regierungsbeteiligung der FDP ausbleiben sollte.“
Ist das so zu verstehen, dass die FDP Ihrer Ansicht nach aus Rücksicht gegenüber des potentiellen Koalitionspartners CDU bei Regierungsbeteiligung auf ein Vorgehen gegen dieses Gesetz verzichten würde?
Es ist ja wohl eher unwahrscheinlich, dass die CDU einer Koalitionsvereinbarung die eine sofortige Abschaffung dieses Gesetzes beinhaltet zustimmen würde. Oder wäre das ein, aus Ihrer Sicht, zwingender Bestandteil eines Koalitionsvertrages?
Ich halte Euch auf dem Laufenden!