uiuiui… wat’n Schnitzer:
Um Interessenskonflikte in der Gesetzgebung zu vermeiden sollen jegliche Arten von Parteispenden verboten werden.
Interessenskonflikte zu verhindern ist ja schön und gut, aber keine Parteispenden mehr? Dann könnten neue Parteien eigentlich gar nicht mehr entstehen (ausser, man setzt den Mitgliedsbeitrag schön hoch und führt komplizierte Ausnahmeregelungen ein). Die Etablierung einer Partei in der Medienlandschaft …
Archive nach Tags wahlkampf
Nicht durchdache Petitionen — Parteispenden
Nach der Wahl ist vor der Wahl
So übel steht die Piratenpartei ja gar nicht da. Zwei Prozent, dass ist mehr als die Grünen bei ihrer ersten Bundestagswahl mitnehmen konnten, und in Sachsen traten die Piraten nicht einmal an! Natürlich wäre mehr schöner gewesen, aber beim nüchternen Licht des Tages betrachtet, gibt es überhaupt nichts zu beklagen, sondern sehr viel zu feiern.
Nicht …
Steinmeier über Medien und Demokratie
Carta.info habe ich ja in kürzester Zeit als sehr lesenswertes Online-Magazin schätzen gelernt.
Heute nun wurde dort ein Gastbeitrag von Frank Walter Steinmeier veröffentlicht: „Die Beziehung von Medien und Demokratie ist heute manchmal brüchig“ Insgesamt ist es ein Abriss der medienpolitischen Absichten der SPD, eingeleitet von einer knappen Analyse des Ist-Zustandes.
Ganz richtig erkennt Steinmeier, dass Demokratie …
Urheberrecht und Wahlspots — man lernt nie aus.
Im Juli hab ich ja schonmal einen Werbespot für die Piratenpartei verlinkt. Genau der hat dann auch (kaum überraschend) den Piratenspot-Wettbewerb gewonnen. Da gibt es zwar mittlerweile einen Spot, den ich persönlich massenkompatibler finde, aber das tut der Qualität des Siegers ja keinen Abbruch.
Was allerdings nicht ganz unwichtig sein könnte, sind die potentiellen Urheberrechtskopfschmerzen mit …



