Gesetze…

Seit einigen Tagen geht mir ein Gedanke durch den Kopf. Jens Seipenbusch hat offensichtlich ähnliche, denn er fragt im Zeit-Gespräch mit Jan Hegemann:

Warum haben Jugendliche kaum Skrupel, Filesharing zu machen, aber erhebliche, im Laden zu klauen?

Die beiden diskutieren da auf hohem Niveau aneinander vorbei, und im Grunde berühren sie den Gedanken, nur am Rande, aber das Ganze ist schon lesenswert.

Aber diese eine Frage, die legt den Finger in die Wunde. Die Wunde, von der ich spreche ist die Diskrepanz zwischen dem, was von einem signifikanten Teil der Gesellschaft als legitim angesehen wird, und dem, was legal ist.

Unsere Gesetze sind ja nicht Selbstzweck, sondern der in Paragraphen gegossene Konsens darüber, wie wir als Gesellschaft funktionieren wollen. Wir wollen nicht, dass man uns verletzt oder umbringt, daher stellen wir das unter Strafe. Wir finden nichts dabei, wenn sich Leute morgens ein Brötchen schmieren, also ist das erlaubt.  Da wir nicht bei jeder Handlung des täglichen Lebens mit Polizisten, Anwälten und Richtern zu tun haben wollen, sind all diese Gesetze für den Ausnahmefall da, wo wir uns nicht sofort einig sind.

Gesetze sind quasi die Notbremse, die wir ziehen, wenn das normale Miteinander in der Gesellschaft aus irgendeinem Grund gerade nicht funktioniert. Normalerweise gehe ich in den Garten, stelle den Grill auf und mache mir etwas zu essen. Dabei berücksichtige ich nach Möglichkeit, dass der Rauch nicht in das Schlafzimmer meiner Nachbarn zieht. Das mache ich, auch ohne dafür das korrekte Gesetz zitieren zu können, weil das einfach so Konsens ist. „Das macht man so“.

Problematisch wird es, wenn der kodifizierte, in Gesetze gegossene Konsens von dem Empfinden der Menschen abweicht. Irgendwann haben wir zum Beispiel aufgehört, Ehebruch unter Strafe zu stellen, bis das aber soweit war, gab es viele Konflikte. Der Konsum von „weichen“ Drogen ist auch so ein Fall, wo wir gerade mitten im Umbruch sind.

Und der ganze Themenkomplex Urheberrecht eben auch. Da gibt es ganz offensichtlich einen tiefen Bruch im „Gerechtigkeitsempfinden“. Diesen jetzt mit dem Verweis auf die Gesetzeslage wegwischen zu wollen hilft niemanden. Denn das Problem ist ein soziales, wir haben einen fehlenden Konsens darüber, was gerecht ist. Diesen Konsens müssen wir wieder herstellen, ansonsten ist jedes Gesetzesvorhaben von vornherein gescheitert.

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