Union ist lernfähig?
Jawoll — die Argumente der Netzaktivisten werden endlich in der Diskussion übernommen. Naja, so halbwegs, liest sich dann so:
[…] wird vorher auf Computer heruntergeladen und taucht später an vielen neuen Stellen wieder auf.
Genau das ist ja ein Argument gegen Sperrlisten — in dem Moment in dem sie aktiv werden, sind sie schon veraltet. Aber leider hat der Herr Uhl das nicht ganz so genau verstanden, in Gänze klingt das Zitat nämlich so:
„Denn das vermeintlich Gelöschte wird vorher auf Computer heruntergeladen und taucht später an vielen neuen Stellen wieder auf. Man kann im weltweiten Netz nichts weltweit löschen.“ Uhl forderte daher die Sperrung kinderpornografischer Internetseiten: „Nötig ist ein Unwerturteil des Staates. Beim Löschen wird das für Nutzer nicht erkennbar. Der Staat darf aber nicht neutral sein, wenn schwere Straftaten im Internet begangen werden.“
Ja klar. Als ob die Anhänger von solchem Schmutz das nicht schon längst wissen. Allerdings ist der Staat nicht dazu dan, Symbole oder Moralurteile aufzustellen, sondern dazu, den bestehenden Moralkonsens durchzusetzen sowie die Schwachen vor der Ausnutzung der Starken zu schützen.
Netzsperren und „Unwerturteile“ (was für ein Wortungetüm) schützen aber nicht ein einziges Kind, Im Gegenteil, sie warnen die Verbreiter vor anstehender Strafverfolgung und vernichten Beweise. Ich frage mich, wie man so verbohrt und beratungsresistent sein kann…
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