Was ist Oppositionspolitik?
Das folgende ist erst einmal etwas halbgar und noch nicht durchdekliniert, aber der jüngste Beitrag beim Spiegelfechter und das hier vom letzten Monat bei Fefe haben mich nachdenklich gemacht:
Was ist eigentlich die Aufgabe einer Partei in (größtenteils außerparlamentarischer) Opposition? Oder anders gefragt: Ist es die Hauptaufgabe einer solchen Partei, schnell und ständig und laut in den Medien auf die Fehler der politischen „Gegner“ einzuprügeln?
Klar, der Staatstrojaner war eine Steilvorlage. Und ja, die Piratenpartei hat da nicht sonderlich schnell irgendwelche schönen Zitate und Stellungnahmen parat gehabt, sondern erst einmal nur grundlegend „hey, das ist illegal und doof“ kundgetan.
Aber ist es wirklich die Aufgabe von Freizeitpolitikern (bis auf die frischgebackenen Berliner 15 haben wir ja immer noch keinen Berufspolitiker, das sind alles Ehrenämtler!) permanent und quasi auf Kommando zu allen relevanten Themen schicke Pressemeldungen rauszuhauen? Zumal ja das relevante schon von so hervorragenden Leuten wie Frank Rieger gesagt wurde?
Natürlich muss es rausgetragen werden in die Welt, natürlich müssen solche Sachen von der Partei verbreitet werden. Das ist Öffentlichkeitsarbeit und Wahlkampf. Aber nicht um jeden Preis, nicht auf jegliche Art. Ich finde mittlerweile alle paar Tage Interviews oder sogar richtige Zeitungsartikel die die piratige Sicht der Welt darlegen. Das wird sicherlich eher mehr als weniger.
Aber es ist nicht unsere politische Arbeit. Die findet in den Debatten in der Partei und mit den Bürgern statt. Pressemeldungen sind da der Zucker obendrauf, nicht das Wesen der Piratenpartei.
Gewöhnt Euch dran, liebe Medien, wir spielen ein neues, ein anderes Spiel, Ihr habt das nur noch nicht verstanden.
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