Schwuchtel to the Rescue

Nach dem Bundesparteitag der Piratenpartei gab es einen arg unfreundlichen Beitrag bei den Ruhrbaronen, und auch die Kommentare da waren.. naja, eher unfreundlich. Als ich den las, fand ich den schon ziemlich doof und unsachlich, konnte mich aber nicht zu einer Antwort oder einem Kommentar hier durchringen. „Don’t feed the Trolls“ war mein Gedanke, und dass man es eben nicht jedem Recht machen kann.

Durch Zufall bin ich dann heute auf einen Beitrag bei The Distraught Queen gestoßen, der schon großartig (polemisch) beginnt:

Das entsetzlich blödsinnige und kryptofaschistische Gegreine, man dürfe X nicht “X”, sonder nur “unglaublich grauenhaftes Xylophon” nennen, greift nun anscheinend noch weiter um sich.

Kai schlägt dann einen großen Bogen über dieses Thema, so eloquent und dennoch sachlich überzeugend wie ich es auch gerne geschrieben hätte. Danke sehr!

23. Juli 2009 Politics, thinking Keine Kommentare zu Schwuchtel to the Rescue

Antwort von Herrn Behlen

Update: Herr Behlen hat mein Blog gefunden, und antwortet weiter unten noch mehr.

Das ging recht fix, Jörg Behlen (FDP) hat auf meine Frage bei Abgeordnetenwatch geantwortet. Und windet sich dabei wie ein Aal.

Bitte nicht falsch verstehen: Ich glaube Herrn Behlen, daß er tatsächlich gegen dieses Gesetz ist, es falsch findet. Aber seine Aussage lässt genau eines vermissen: Eine klare Aussage.

Und dabei habe ich ihm noch eine goldene Brücke gebaut:

Oder wäre das ein, aus Ihrer Sicht, zwingender Bestandteil eines Koalitionsvertrages?

Wäre ihm das wirklich wichtig, dann könnte er sagen: „Ja, aus meiner Sicht schon.“ Und dann gerne auch das Geschwafel zu „aber ich kann nicht für die Fraktion sprechen…“ Ja, das wäre ehrlich und dennoch handfest gewesen.

So bleibt leider der Eindruck eines Politikers der Volksnähe und Glaubwürdigkeit nur vortäuscht, sich gleichzeitig aber auf nichts festnageln lässt. Schade.

22. Juli 2009 Politics 4 Kommentare zu Antwort von Herrn Behlen

Zensur? Fragen wir mal die FDP…

Auf Twitter habe ich ja was… interessantes gesehen: Eine Antwort vom FDPler Jörg Behlen auf Abgeordnetenwatch zur Frage, wie die FDP denn mit dem deppischen Zugangserschwerungsgesetz umgehen möchte:

Als überzeugter Liberaler werde ich mich entschlossen dafür einsetzen, dieses Gesetz wieder abzuschaffen. Die FDP wird ihr Vorgehen von dem Ausgang der Bundestagswahl abhängig machen. Einen Gang vor das Bundesverfassungsgericht halte ich für wahrscheinlich, sofern eine Regierungsbeteiligung der FDP ausbleiben sollte.

A‑ha.

Dazu verweist er noch auf einen Beschluß vom letzten FDP-Bundesparteitag, wo allgemein gegen Sperren schwadroniert, aber nicht konkret deren Abschaffung gefordert wird.

Also habe ich mal eine Frage bei Abgeordnetenwatch eingestellt, mal sehen ob sie a) durch die Moderation kommt und b) auch beantwortet wird:

Sehr geehrter Herr Behlen,

Sie schreiben in einer Ihrer Antworten:

„Die FDP wird ihr Vorgehen [in Sachen Zugangserschwerungsgesetz] von dem Ausgang der Bundestagswahl abhängig machen. Einen Gang vor das Bundesverfassungsgericht halte ich für wahrscheinlich, sofern eine Regierungsbeteiligung der FDP ausbleiben sollte.“

Ist das so zu verstehen, dass die FDP Ihrer Ansicht nach aus Rücksicht gegenüber des potentiellen Koalitionspartners CDU bei Regierungsbeteiligung auf ein Vorgehen gegen dieses Gesetz verzichten würde?

Es ist ja wohl eher unwahrscheinlich, dass die CDU einer Koalitionsvereinbarung die eine sofortige Abschaffung dieses Gesetzes beinhaltet zustimmen würde. Oder wäre das ein, aus Ihrer Sicht, zwingender Bestandteil eines Koalitionsvertrages?

Ich halte Euch auf dem Laufenden!

22. Juli 2009 Politics 1 Kommentar zu Zensur? Fragen wir mal die FDP…

Eckard Fischer — Nachtrag

boah, das hab ich heute morgen im Halbschlaf ja gar nicht richtig gelesen, dass ist ja so richtig widerlich!

Herr Fischer tritt nämlich noch nach:

Generell könne er verstehen, dass Surfer mit der Wahl eines offenen
DNS-Servers „ein Zeichen“ setzen wollten gegen die auch von der SPD abgelehnte Netzzensur. Wer zu solchen Maßnahmen greife, müsse sich aber auch fragen, „wer ihm Beifall spendet“. 

Durch das „massenhafte“ Umgehen der geplanten Stopp-Seiten könnten sich Päderasten besser in der Menge verstecken und eine Strafverfolgung vermeiden.

WHAT THE FUCK?! Ich dachte, die SPD ist so unglaublich stolz darauf, dass Zugriffe auf die Stopp-Server eben nicht zur Strafverfolgung benutzt würden!?

Zum Mitschreiben, Herr Fischer: Das Verwenden beliebiger DNS-Server ist nicht illegal. Und damit wird auch kein Anfangsverdacht gegen irgendwen ausgelöst.  In welcher Menge soll sich dann also bitteschön wer wovor verstecken?

Abgesehen davon: Wie wollen Sie denn feststellen, ob ich überhaupt einen anderen DNS-Server verwende? Ach ja, nochmehr Überwachung, was?

13. Juli 2009 Politics 1 Kommentar zu Eckard Fischer — Nachtrag